Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop DomQuartier Salzburg GmbH
Postfach 527
5010 Salzburg
Österreich
Tel.: +43 662 8042 2109
E-Mail: office@domquartier.at
VAT: AT U66911167
1. Geltung:
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns über unseren Online-Shop der DomQuartier Salzburg GmbH abschließen. Sie können Produkte aus unserem Online-Shop ausschließlich zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen erwerben.
1.2. Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder abweichende Bedingungen gelten nur, wenn diese ausdrücklich schriftlich anerkannt und firmenmäßig gefertigt bestätigt werden. Mündliche Nebenabreden entfalten keine Gültigkeit. Das Abgehen vom Schriftformerfordernis bedarf ebenso der Schriftform. Das Schriftformerfordernis wird durch E-Mails dann als erfüllt betrachtet, wenn der jeweils andere Vertragspartner deren Erhalt bestätigt hat.
1.3. Soweit Verträge mit Verbrauchern iSd öKSchG abgeschlossen werden, gehen etwaige zwingende Bestimmungen dieses Gesetzes den folgenden Geschäftsbedingungen vor, sofern sie mit diesen in Widerspruch stehen sollten.
2. Vertragsabschluss:
2.1. Gegenstand der über die Internetseite www.domquartier.at geschlossenen Verträge ist der Kauf und Verkauf von Waren. Unsere Produktdarstellungen im Online-Shop sind freibleibend, unverbindlich und nur erhältlich solange der Vorrat reicht. Sie stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
2.2. Die zum Kauf beabsichtigten Waren können Sie zunächst im „Warenkorb“ ablegen und in diesem nach Aufruf dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Auswahl der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen.
2.3. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten stellen Sie mit der Absendung der Bestellung (Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“) ein verbindliches Angebot an uns. Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail zur Bestätigung des Einganges Ihrer Bestellung. Der Vertrag kommt erst nach schriftlicher Annahme beziehungsweise mit Ausführung der Lieferung oder Leistung durch uns zustande.
Hinweis: Die Bestätigung Ihrer Bestellung gilt nicht als Annahme sondern dient lediglich zu Ihrer Information! Wir sind nicht verpflichtet, das von Ihnen gestellte Angebot auch anzunehmen. Sollten wir das Angebot nicht annehmen, werden wir Sie darüber informieren (z.B. via Email).
2.4. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von zwei Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Dies gilt auch, wenn Sie aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen haben. Soweit wir in diesem Fall Ihre Bestellung ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen können oder der Vertrag aus sonstigen Gründen nicht zustande kommt, werden wir die Vorauszahlung selbstverständlich unverzüglich erstatten.
2.5. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Preise und Zahlungsmodalitäten:
3.1. Alle angegebenen Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie sind in Euro und beinhalten 5% Umsatzsteuer. Es gelten die im Bestellzeitpunkt angegebenen Preise.
3.2. Die anfallenden Versandkosten sind im Warenpreis nicht enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Website abrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt wird.
3.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen. Wir behalten uns vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden nicht zur Verfügung zu stellen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen. Bei Sofortüberweisung bezahlen Sie sofort nach Abgabe der Bestellung per Überweisung im Voraus. Bei Paypal zahlen Sie direkt über Ihr Paypal-Konto. Nach Absenden Ihrer Bestellung werden Sie zu PayPal weitergeleitet und geben dort den Rechnungsbetrag frei. Die Zahlung erfolgt sofort über die bei PayPal gewählte Zahlart. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt sofort nach der Bestellung.
3.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
3.5. Entgelte sind, wenn nicht anders vereinbart, sofort zur Zahlung fällig. Sollten Sie Zahlungstermine nicht einhalten, fallen zusätzlich zum Kaufpreis Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. an. Sie sind nicht berechtigt mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen unsere Ansprüche aufzurechnen. Sollten uns Spesen oder Kosten durch Mahnungen und zweckentsprechende Rechtsverfolgung entstehen, sind Sie verpflichtet, diese im gesetzlichen Umfang zu ersetzen.
4. Lieferung und Versand:
4.1. Wir liefern/versenden Ihre Bestellung an weltweit befindliche Lieferadressen.
4.2. Von Ihnen zu tragende Liefer-/Versandkosten sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Website abrufbar und werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen. Die Versandkosten werden individuell nach Gewicht berechnet.
4.3. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, sind diese von Ihnen zu tragen.
4.4. Der Lieferzeitraum sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website und/oder bei der jeweiligen Artikelbeschreibung. Die Auslieferung der Ware erfolgt grundsätzlich erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto.
4.5. Änderungen unseres Leistungsangebots können auch kurzfristig erfolgen. Sind die von Ihnen bestellten Waren nicht oder nicht sofort lieferbar, werden wir Sie darüber unverzüglich informieren. Sind nicht alle von Ihnen bestellten Waren sofort lieferbar, werden wir die sofort lieferbaren Waren umgehend liefern. Die nicht sofort lieferbaren Waren werden – sobald diese verfügbar sind – nachgeliefert.
4.6 Im Fall eines Verbrauchergeschäftes geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. In diesem Fall sowie bei Verträgen mit Unternehmern erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
4.7. Allfällige Transportschäden sind uns unmittelbar nach Erhalt der Ware, jedenfalls binnen drei Tagen, bekannt zu geben.
4.8. Sollten Sie die Annahme der Lieferung verweigern oder mit der Annahme in Verzug geraten, behalten wir uns das Recht vor auf Annahme zu bestehen sowie einen angemessenen Schadenersatz für die entstandenen Kosten zu verlangen. Um die Ware übernehmen zu können, müssen Sie ggfs. Ihre Identität durch Vorlage eines gültigen amtlichen Lichtbildausweises nachweisen.
5. Lieferzeiten:
5.1. Der Lieferzeitraum sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website und/oder bei der jeweiligen Artikelbeschreibung. Die Auslieferung der Ware erfolgt grundsätzlich erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto.
5.2. Unsere Lieferzeiten betragen bei Lieferungen innerhalb Österreichs 2 bis 3 Werktage und bei Lieferungen in andere EU-Mitgliedstaaten 5 bis 7 Werktage. Lieferzeiten in alle übrigen Länder können bis zu 3 Wochen betragen.
6. Eigentumsvorbehalt:
6.1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.
6.2. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Schenkung, Leihe, Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
6.3. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts)Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Fall unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen und die Forderung selbst einzuziehen.
7. Gewährleistung:
7.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Im Falle von festgestellten Mängeln erfolgt die Mängelbehebung durch uns ausschließlich durch Austausch der mangelhaften Waren.
7.2. Sofern Sie Unternehmer sind, sind Sie verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
8. Schadenersatz:
8.1. Unsere Haftung für Schadenersatzansprüche ist in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden.
8.2. Sofern Sie Unternehmer sind, ist unsere Haftung auch für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In diesem Fall tragen Sie die Beweislast für das Vorliegen des Verschuldens. Folgeschäden, immaterielle Schäden oder indirekte Schäden sowie entgangene Gewinne werden nicht ersetzt. Der zu ersetzende Schaden findet in jedem Fall seine Grenze in der Höhe des Vertrauensinteresses. Die Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche beträgt sechs Monate ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
8.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
9. Rücktritts-/Widerrufsrecht:
9.1. Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie innerhalb von 14 Kalendertagen ab Übergabe ohne Angabe von Gründen von Ihrem Vertrag zurücktreten. Für die Einhaltung der Frist ist der Postaufgabestempel maßgeblich.
9.2. Die Kosten für die Rücksendung müssen Sie selbst übernehmen, es sei denn wir liefern mangelhaft.
9.3. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
9.4. Bereits bezahlte Beträge erstatten wir Ihnen zurück. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde etwas anderes vereinbart.
9.5. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
9.6. Die Belehrung über das Widerrufsrecht, das Widerrufsformular sowie die Belehrung über einen allfälligen Entfall des Rücktrittsrechts sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Website abrufbar und wird auf diese im Laufe des Bestellvorganges gesondert hingewiesen.
10. Rechtswahl, Vertragssprache, Erfüllungsort, Gerichtsstand:
10.1. Soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht, gilt für unsere Verträge österreichisches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht sowie der Kollisionsnormen wird ausdrücklich ausgeschlossen.
10.2. Vertrags-, Bestell- und Beschwerdesprache ist Deutsch sowie Englisch. Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerteilungen werden durchgängig in deutscher und englischer Sprache angeboten.
10.3. Als Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, der Sitz unserer Gesellschaft.
10.4. Für etwaige Streitigkeiten ist – mit Ausnahme von Verbrauchergeschäften, bei welchen die gesetzlichen Gerichtsstände gelten – ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz unserer Gesellschaft in Salzburg zuständig.
11. Datenschutz:
Wir unterliegen den Bestimmungen des österreichischen Datenschutzgesetzes. Ihre persönlichen Daten werden ausschließlich für die Vertragsabwicklung (Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Buchhaltung etc.) und für die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften gespeichert und verarbeitet.
12. Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung jenen Inhalts zu ersetzen, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
